Der Protest gegen das neue Abhörgesetz in Schweden schlägt immer höhere Wellen. Denn der gesamte Datenverkehr soll überwacht werden: Telefonate, E-Mails, einfach alles. Jetzt hat sogar Google gedroht, aus Schweden abzuziehen.

“Lex Orwell” wird das Gesetz bissig von Kritikern genannt, mit dessen Inkrafttreten die staatliche Abhörbehörde FRA vom nächsten Jahr an den kompletten Datenverkehr von und nach Schweden überwachen kann - alle Telefonate, alle Mails und generell den kompletten Internetverkehr. Seit Jahrzehnten hat Stockholm keine so massive Protestwelle gegen eine gesetzliche Initiative erlebt wie rund um die bis zur letzten Minute heftig umkämpfte Verabschiedung des “Signalfahndungs-Gesetzes”.

Wie es aussieht, wir Google wohl bald nicht mehr in Schweden erreichbar sein, sollte sich dort das neue Abhörgesetz durchsetzen.

Quelle: Zommer

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